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Ansichten und Einsichten

1. Juni 2011 By Wolfgang Bräun Dipl.Vw. Kommentar verfassen

Wie geht den Steuerpolitik wirklich?

Geht es um die Didaktik im Unterricht der Sekundarstufe II, also ab Klasse 11aufwärts, sollte es fast erwachsenen Schülern möglich werden, durch eine kontroverse Auseinandersetzung die Frage zu klären, ob Steuersenkungen tatsächlich eine positive Wirkung auf die wirtschaftliche Entwicklung haben können. Begleitend hierzu sollte sich der Blick schärfen, wie trotz oder wegen der steuerpolitischen Forderungen das politische System funktioniert.

Nicht erst mit der schwarz-gelben Regierung steht Steuerpolitik stetig und wiederkehrend im Fokus der politischen Debatten um die richtige Wirtschaftspolitik. Alle Regierungen der letzten Jahrzehnte haben versucht, durch geringere Steuern auf Löhne, Einkommen und Vermögen Wachstum und Beschäftigung zu generieren.
Da jedoch dabei die indirekten Steuern auf Anschaffungen und Konsum erhöht wurden (zuletzt die Grunderwerbsteuer von 3,5 auf 5 % und zuvor die drei Prozentpunkte auf die Umsatzsteuer, was eine Prozent-Steigerung von 3/16 ausmachte) scheint es auf bei anhaltenden politischen Auseinandersetzung scheint es keine Alternative zu Steuersenkungen zu geben. Zweifel bleiben allein zum richtigen Timing einer oder gleich mehrere Steuersenkungen.

Dass gesenkte Steuern grundsätzlich eine positiven Wirkungen auf Wirtschaft und Gesellschaft haben, scheint unzweifelhaft und von vornherein festzustehen. Nahezu ‚absolut‘ wird davon ausgegangen, das die ‚Wirtschaftssubjekte Haushalte und Unternehmen‘ besser mit Geld und dessen Kaufkraft umgehen könne als es der Staat vermag. Und als sicher gilt, dass Einnahmeverzicht bei den Steuern auf Arbeits- und Kapital-Einkünfte zu Investitionen führt und daraus ein zusätzliches Angebot an Arbeit und Arbeitsplätzen zu Wohlstand und Wohlfahrt aller führt.

Steuer-Kompetenzen

Der junge Mensch im Oberstufenalter soll also aus Fachtexten Argumente für und gegen eine Politik der Steuersenkungen auf Einkommen und Löhne erarbeiten und seine Überlegungen auch gegenüber Gleichaltrigen re-präsentieren können. Dabei soll er gar sein Urteil zu den Argumenten abgeben können, mit denen Steuersenkungen legitimiert werden (…kennt der gebildete Bürger bereits die Laffer-Kurve oder den Trickle-Down-Effekt..?).

Wurde also der Effekte von Steuersenkungen kennengelernt, vermag der Informierte seine Kenntnisse kontrovers wirtschaftswissenschaftlich bewerten und auch Argumente im Rahmen eines Streitgespräches anwenden und auf ihre Überzeugungskraft prüfen.
Gelingt es ihm gar in einem Auswertungsgespräch, die Stichhaltigkeit der Forderung nach Steuersenkungen kritisch zu reflektieren und durch Leitfragen strukturiert zu analysieren und zu beurteilen, möge er die Argumente gewinnen, die er weiterhin stichhaltig findet. Allen studierten Juristen im politischen Leben sei angeraten, es ihnen glich zu tun.

Kompetenz über die Medien

Also solllen Schülerinnen und Schüler Informationen zur Thematik aus einem Text entnehmen, wesentliche Aussagen verstehen und in eigenen Texten wiedergeben können. Auch das Internet als Informations- und Recherchemedium ist nützlich, indem Informationen selbstständig nach Schwerpunkten recherchiert werden.
Doch bleibt eines wissenschaftlich umstritten: nämlich die Behauptung, dass zeitnah eine positive Wirkung von Steuersenkungen auf das Wachstum und auf den Arbeitsmarkt ausgeht. Und das alles bei einem nur vermeintlich einfachen Zusammenhang von Steuerpolitik und wirtschaftlicher Entwicklung.
Gibt es doch die angebots-theoretische Perspektive, dass der Sinn einer solchen Steuersenkungs-Politik genau so und nicht anders funktioniert.

Bleibt die Frage, warum noch immer der ungelöste wissenschaftliche Streit der Steuerpolitik zwischen den großen politischen Parteien eine solch große Bedeutung hat…

Kategorie: Gesellschaft, Politik, Wirtschaft, Wissenschaft

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