TTIP: Erst geheim und dann muss es durch!

Eric Schweitzer, Präsident des DIHK, hält am Abkommen fest

Es könne schwerlich verhandelt werden, wenn im Vorfeld jede Position veröffentlicht werde, denn das könne schaden! – Die „großen Sorgen“ über die Diskussion rund um das Freihandelsabkommen TTIP mit den USA hat Schweitzer vor dem Bundestagsasschuss für Wirtschaft und Energie zum Ausdruck gebracht.

Und weiter, es würde Deutschland „am meisten schaden“, sollte das Abkommen scheitern, weshalb schwerlich verhandelt werden könne, wenn im Vorfeld jede Position veröffentlicht würde. Denn noch gebe es unterschiedliche Haltungen der Fraktionen zu TTIP…

Ja klar doch! Warum auch nicht??

Und eben deshalb muss aus den Vorstellungen beider Seiten ein Kompromiss gebildet werden.

Warum aber wird „teilweise öffentlich über Positionen geredet, die noch gar nicht verhandelt worden seien…?“, so SChweitzer. Und er gipfelt, dass die Treffen „ergebnisoffen“ geführt werden müssten, bis das Abkommen daran gemessen werden könne „was hinten herauskommt“. Helmut Kohl lässt grüßen.

Da kann man nun glaben oder auch nicjht wenn es heißt, der DIHK gehöre gleichwohl „nicht zu denjenigen, die TTIP um jeden Preis haben wollen“.

Und so dürfe dürfe „keine Absenkung der Standards“ im sozialen, ökologischen und verbraucherpolitischen Bereichen geben. Doch was geht das schon den unmündigen Verbraucher an, fragt sich der Bürger.

Sind auch solche Standards nicht in allen Mitgliedsstaaten der EU gleich, glaubt Schweitzer an das „Vertrauen“ in die EU-Verhandler, denn die Exporteure seien „überwiegend“ für TTIP.
Man dürfe folglich auf eine „mittelstandsfreundliche Ausprägung“ des beabsichtigten Vertragswerks hoffen. Ja, das ist ja prima. Was aber daf der Verbraucher hoffen…?

Da ist dann der Tenor klar: ein DIHK-Präsident wirbt nun mal für das Freihandelsabkommen vor dem Hintergrund der großen Bedeutung des Exports als „Basis für Wohlstand und Arbeitsplätze“ in Deutschland.
Da hat er wohl den berühmt-berüchtigten PROFIT vergessen, an dem die Abeitnehmer aber wohl den wenigsten Anteil haben.

Was sind das denn für Zölle und andere Barrieren und Restriktionen im Handel, die sich besonders negativ auswirkten…? Komparative Kosten hin oder her.

Und mögen die internationalen Krisen noch so deutlich zu spüren sein, den wirtschaftlichen Konflikt für Deutschland kann man an den Vergütungen im Management samt der Boni bei Einbrüchen beim Export schon gar nicht erkennen.