Asyl, Deutschland und die Kultur -Wer darf sich wie äußern?

Eine Adaption aus Die WELT vom 1.August 2019

Ali Ertan Toprak, Jhg. 1969, ist deutscher Politiker kurdischer Abstammung, führender Repräsentant der Kurdischen Gemeinschaft in Deutschland und Präsident der Bundesarbeitsgemeinschaft der Immigrantenverbände. Nach seiner Mitgliedschaft bei Bündnis 90/Die Grünen trat er 2014 der CDU bei.

Jüngst nun stellt er fest, dass Randale, Gewalt und Mord das Land erschüttern  bei denen Migranten die Täter waren. Unabhängig von der Straftat, auf Stadtfesten und in Freibädern, ist Fakt, dass männliche junge Migranten beteiligt sind. Das gilt als beschämendes und als Faktum.

Toprak zeigt sich empört,  dass Menschen, die hier Schutz und Hilfe suchen und auch fanden, sich kriminell beweisen. Unfassbar, denn wer Schutz und Hilfe vor Verfolgung erfährt, begeht keine Verbrechen gegen die Bürger eines Landes, das hilft.

Denn auch länger schon zugewanderte Menschen sind potenzielle Opfer solcher Täter, wenn im Nachgang pauschal „die“ Asylanten verdächtigt werden.

So wird der Argwohn wird zur Methode der Argumente.

Deshalb sind politisch Verantwortliche aufgefordert, Konsequenzen zu ziehen.

Denn in weiten Teilen sind Strafverfolgung und staatliche Sicherheitsgewährleistung nicht mehr garantiert, was wegen zahlrteiocher Verfahren einem Notstand gleichkomme.

Für Topraks ist offensichtlich, dass migrantische Gruppen dem Staat und seinen Organe den Respekt verweigern, weil es kaum Sanktionen folgen lässt.

Und eben deshalb gibt es No-go-Areas und Zonen, in denen Clans das Recht unterlaufen. Ohne Unrechtsbewusstsein bei Taten und mit Stolz auf das Gelingen.

Doch wo sind die Gegenmaßnahmen?

Den bisherigen und n Zustrom aus dem Balkan, dem Nahen und Mittleren Ostens und dem Maghreb kann dieses Land nicht weiter verkraften, ohne dass die kulturelle Frage gestellt wird und der soziale Zusammenhalt stabil bleibt.

Die materiellen und mentalen Ressourcen Deutschlands für inzwischen 1,5 Mio Migranten im Asylstatus ist anzupassen.

Wo Anpassung nicht möglich ist, so Toprak und ein Großteil der Deutschen, muss man bereit sein, Grenzen zu schließen.

Für Toprak gilt als leicht machbare Maßnahme, dass alle, die in diesem Land auch nur kurzzeitig aufgenommen werden, gleich und direkt nach deren Eintreffen geeignet von Personal in Wort und Schrift auf Gesetze, Vorschriften und kulturelle Besonderheiten verpflichtet werden.

Migranten und Asylsuchende unterzeichnen den verbindlichen Verhaltenskodex, dass sie bei Verletzung des Kodex jeden Aufenthaltsanspruch verlieren, unabhängig davon, welche Art Verfolgung ihnen in ihrer ursprünglichen Heimat droht.

Ein Asylrecht wird nach krimineller Tat verwirkt, was jedem vom ersten Tag an klar sein muss.

Als Präsident der Bundesarbeitsgemeinschaft der Immigrantenverbände in Deutschland (BAGIV) will Toprak mit allen Stellen eine neue Migrationspolitik erörtern.

Denn die osteuropäischen Länder handeln nicht ohne Grund restriktiv in Migration. Die Erfahrungen Westeuropas vor Augen, will man die selben Fehler nichtig machen.

Es gibt eine wünschbare Migration, die es weltweit gibt und gegeben hat. Doch migrieren heißt, klein anzufangen, sich durchzubeißen, sich selbst zu helfen und nicht in allen Belangen auf die Hilfe des Staates zu warten.

Migration soll bereichern nicht belasten. Denn ungesteuerte Massenmigration ist immer und überall eine besondere logistische, operative und adaptive Herausforderung für die aufnehmende Gesellschaft.

Die ist für viele eine Zumutung, wenn statt nicht Dank sondern Fehverhalten um sich greift.

Toprak: Europa und Deutschland können nicht Zufluchtsort für viele  Ländersein, ohne großen Schaden zu nehmen. Die Auswanderungsbereitschaft vieler Eliten hierzulande ist ein Signal, das nicht übersehen werden darf.

Es wird Zeit, Einwanderungspolitik ehrlich zu machen, Bilanz zu ziehen

und die Politik aus der Sackgasse zu führen.