Die CDU entscheidet! Am Samstag, den 16. Januar kommt es für die Partei zum Showdown! Ein neuer Vorsitzender wird auf dem ersten digitalen Parteitag gewählt werden. Kommt es dann womöglich auch zu einer „eine unschönen Premiere für das Spitzenamt“? Denn mit Friedrich Merz kandidiert erstmals ein Top-Lobbyist für den Parteivorsitz. Der nun ist seit Anfang […]
Bundestag: Petition wider die Diäten-Schleuder
Aktuell hat der Bundestag 709 Mitglieder, 111 mehr, als das Bundeswahlgesetz normalerweise vorsieht. Nach der nächsten Wahl im Herbst 2021 könnten es sogar über 800 Abgeordnete werden. Deshalb haben Jochen Frowein, Hans Meyer, Christian Pestalozza und Hans Herbert von Arnim zusammen mit hundert weiteren Professorinnen und Professoren des Staatsrechts in einem Offenen Brief an den […]
Erinnerung an Erklärung 2018 und an Vera Lengsfgeld
Ein Jahr Petition gegen den Migrationspakt – Der Petitionsausschuss blockt ab Frau Lengsfeld betrachtet sich auf ihrem Blog selbst als ein Ein-Frau-Unternehmen und man(n) ist täglich aufs Neue überrascht, was diese Frau in ihren Rechner tippt… Diesmal Mitte Januar 2020… …es ist ein Jahr her, dass der Petitionsausschuss des Deutschen Bundestages gezwungen war, innerhalb weniger […]
Über die EU und von der Leyen ist zu reden…und zu schreiben!
Es sei der Aufbau der EU, dass Ursula von der Leyen in „logischer Folge“ gewählt worden sei. Das nun erschließt sich dem bewussten Bürger so schnell und zweifelsfrei nicht. Klar ist, die Entscheidung war nicht demokratisch, weil es viele Individuen in der Union auch nicht sind. Doch wem dies „stinkt“ und wer was ändern will, […]
Zu Angela Merkel meint Michael Bröcker
… Chefredakteur der Rheinischen Post … die Zeit in der DDR hat Angela Merkel zu einer vorsichtigen Person gemacht. „Verschwiegenheit als Überlebensstrategie“ hat sie selbst einmal diese Phase ihrer Jugend beschrieben, in der sie als Tochter eines (laut Stasi-Akte) DDR-kritischen Pfarrers nicht allzu laut über regimefremde Thesen diskutieren durfte. „Für uns galt das Gebot der […]
Wahlkampf 2016 oder Schon Heinz Erhardt schimpfte mit Weitblick
Schimpfe nicht! frei nach Heinz Erhardt Schimpfe nicht auf Sozialisten, oder auf die Unionisten – oder gar auf Klerikale – und auch nicht auf Liberale! Schimpf nicht auf die Bayerntreuen- oder auf die Neo-Neuen – – schimpfe auch nicht auf die Linken denen selbst die Grünen stinken, schimpfe nur auf jene, die’s Land regier’n als […]
Der „Eidgenosse“ als Wahlbürger ’16: Nicht wundern über Politiker!
Mit Interesse lese ich die e-Mail-Zeilen an die engagierte Basis bei GRÜN und LIBERAL. Es wundert und bestürzt mich jedoch auch, wie Leute, die als Lehrer und Apothekerin wohl mal studiert haben, doch sehr begrenzt denken und offenbar nicht über den Tellerrand hinausschauen können. Einen weiten Horizont oder einen gar erweiterten Horizont haben sie ja […]
GRÜNE an der Basis fragen: Und was tun Sie gegen diese Entwicklung, Bürger B.?
Wenn Kreis-GRÜNE und eine Ehrgeiz-Liberale als MdL-Kandidatin sich mit Flugblättern gegen die AfD wenden Dann, so schreibt der dadurch provozierte Leser seiner Lokal-Journaille, werden sich beide noch wundern, „wie Deutschland sich abschafft“. Und das auch über und wg. viel zu vieler Muslime in unserer bisherigen Kultur. In einer Wertegemeinschaft, die mit noch weiteren 100000en Flüchtlingen […]
Der Eidgenosse zu Merkels Parteitag 2015: Bei Mutti am ‚Schweinetrog‘
Wer auch nur mal kurz bei einigen TV-Passagen beim CDU-Parteitag reinschaute, der war sich schnell klar: Eigentlich war es abstoßend zu sehen, wie sich fast die ganze Truppe wieder hinter Frau Merkel stellt, um es „Mutti“ recht machen zu können. Na ja, wer ist schon so dumm und sägt an der eigenen Karriere. Da zieht […]
Bundes-Grüne Kalmer vs. OB Palmer
Die Journaille kommentiert: Ahnngslos und übermütig Da mag die Partei den Druck auf Boris Palmer noch weiter erhöhen, doch der Mann hat recht. Die OB’s kennen die kommulane Grenzen, und auch die, die den OB gewählt haben, sind längst skeptisch. Der Tenor: „Wir lassen uns keine Legionen ins Land schicken, die uns mit ungeahnter Zumutung […]